Deutscher Gewerkschaftsbund

14.10.2014

Informations- und Diskussionsveranstaltung zu TTIP in Bitburg

DGB KV Eifelkreis Bitburg Prüm

DGB Trier

Am 13. Oktober hatte der DGB-KV Eifelkreis Bitburg-Prüm zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltungzum Thema "Freihandelsabkommen TTIP unter der Lupe" eingeladen. Fast 30 Interessierte erschienen zum Vortrag von Arnd Spahn, Sekretär der Europäischen Landarbeitergewerkschaften (EFFAT), der spontan für den ausgefallenen Prof. Heinz Biermann eingesprungen war. Im Vorfeld wurde Manfred Scholtes, DGB Kreisvorsitzende im Eifelkreis Bitburg-Prüm, für 50 Jahre Gewerkschaftszugehörigkeit geehrt.

Arnd Spahn warnte davor, dass tarifäre und nicht-tarifäre Handelsbeschränkungen zwischen den USA und der EU beseitigt werden sollen. Auch beim geplanten Abkommen mit Kanada (CETA), das als Blaupause für TTIP gilt, sei vorgesehen Zölle zu senken und Regulierungen, wie z.B. technische Standards, zu harmonisieren. Weiterhin sprach er sich für einen demokratischen und gerechten Welthandel aus und verurteilte den geplanten Investitionsschutz, der Investoren das Recht gibt Staaten vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen und so ermöglicht nationales Recht zu überstimmen. Christian Schmitz, DGB Regionsgeschäftsführer der Region Trier, ergänzte den Vortrag mit weiteren Beispielen aus der Praxis. Abschließend wurde unter den Beteiligten ausgiebig über TTIP und CETA diskutiert.


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